Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung, soweit Sie unseren Online-Shop nutzen und Ware bestellen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen finden nur Anwendung, sofern diese ausdrücklich schriftlich mit Ihnen vereinbart sind.

2. Der Dienstleistungsvertrag kommt zu Stande mit:

a) Postanschrift:   Schneiderei Gelen

                            Schnieglingerstr 4a

                            90419 Nürnberg
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen wenden Sie sich bitte ausschließlich an diese Anschrift.

3. Vertragsabschluss

a) In Prospekten, Anzeigen u.ä. enthaltene Angebote sind - auch bezügliche der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.
b) Aufträge werden von uns schriftlich, per Email, fernmündlich oder persönlich entgegengenommen. Eine schriftliche Bestätigung durch uns erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger bzw. kurzfristiger Lieferung oder Dienstleistung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
c) Die vom Auftraggeber angegebene Adresse ist durch diesen auf Richtigkeit zu prüfen. Nicht korrekte Lieferadressen, unvollständige Lieferadressen oder Lieferadressen in Form von Packstation oder Postfächern können nicht beliefert werden. Hieraus resultiert eine Unmöglichkeit der Leistung durch den Dienstleister. Mehrkosten für Versand, die auf Grund falscher Adressangaben entstehen, sind vom Auftraggeber zu tragen.

4. Preise, Preisänderungen

Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

5. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder das den Transport ausführende Unternehmen übergeben worden ist. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist.

6. Eigentumsvorbehalt

a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
b) Der Käufer ist bis zum Eigentumsübergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
c) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z.B. Zahlungsver­zug) sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen.

7. Gewährleistung

a) Ist der Vertragsgegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche Ersatz oder bessern nach. Wir behalten uns vor, entweder die Instandsetzungsarbeiten selbst durchzuführen oder die verkaufte Ware dem Hersteller oder Importeur zur Reparatur zu übergeben. Eine Haftung unsererseits hinsichtlich etwa mangelhaft durch­geführter Reparaturen des Herstellers oder Importeurs ist ausge­schlossen. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Dem Verkäufer steht es frei, nach seiner Wahl anstelle Ersatz­lieferung oder Nachbesserung Schadenersatz zu leisten. Schlägt der zweite Nachbesserungsversuch oder die Ersatzlie­fe­rung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzungen des Kaufpreises, Rückgängigmachung des Ver­trages oder Schadenersatz verlangen.
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate bei privaten Käu­fern und 12 Monate bei gewerblichen Käufern. Sie beginnt mit dem Datum der Lieferung. Eine etwa verlängerte Herstellergarantie bleibt hiervon unbe­rührt. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Überlassung der Ware an den Käufer, so hat der Käufer die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
c) Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen. Eventuelle Mängel sind uns unverzüglich, spätestens binnen zwei­er Wochen nach Auslieferung, schriftlich mitzuteilen. Im Falle der Beanstandung übersandter Ware, ist sowohl die Ware, als auch die Ver­packung zur Besichtigung durch den Spedi­teur bereit­zuhalten. Die mangel­haften Liefergegenstände sind in dem Zu­stand, indem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Man­gels befinden zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten oder im Falle des Versandes in Originalverpackungen uns zurückzuschi­ken. Sollte die Rücksendung durch unser Verschulden notwendig gewor­den sein, so erstatten wir die Kosten für die Rücksendung, je­doch keine Mehrkosten für Express, Einschreiben etc.
d) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden an der Ware, die auf natürlichem Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und / oder mangelnde oder falscher Pflege zurückzuführen sind.

8. Haftungsbegrenzung

Schadenersatzansprüche aus der Verletzung vertraglicher Pflichten, die nicht mit dem Gewährleistungsrecht von Verbrauchern im Zusammenhang stehen, sowie Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung sind sowohl uns, als auch gegenüber unseren Erfül­lungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Scha­den nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

9. Zahlung


a) Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungstellung und Zugang ohne Abzug zahlbar. Ein Skonto wird nicht gewährt. Sollte der Käufer in Zahlungsverzug geraten, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich geltenden Höhe zu fordern. Sollte dem Verkäufer durch den Zahlungsverzug des Käufers ein nachweisbar höherer Schaden entstanden sein, so ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltendzumachen.
b) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbe­stritten oder vom Verkäufer anerkannt wurden.
c) Eventuelle Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht


a) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Leonberg, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind.
b) Dieser Gerichtsstand gilt ebenfalls für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter dem vorsorglichen Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Nebenabreden, Schriftform

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jegliche Änderungen und / oder Ergänzungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

12. Datenschutz

Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ge­spei­chert und verwertet. Wir verwenden Kundendaten ausschließ­lich zur Abwicklung von Bestellungen oder zur Erbringung unserer anderen Leistungen und Services. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vor­schriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Tele­dienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und ver­arbeitet. Der Käufer/ Kunde stimmt dieser Datenerfassung und deren Ver­arbeitung und Nutzung durch uns mit Abgabe der Bestellung aus­drücklich zu.

13. Haftungsausschluss für fremde Links

Wenn und soweit wir auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet verweisen, so erklären wir ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der ver­linkten Seiten haben. Daher distanzieren wir uns von allen In­halten von oder zu verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt in Bezug auf alle angezeigten Links und für alle Inhalte der dortigen Seiten.

14. Widerrufsrecht


a) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend den Nachfolgenden Bestimmungen b) - d). Das Widerrufsrecht steht nur natürlichen Personen zu, die ein Rechtsgeschäft für einen Zweck abschließen, die weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b) Sie können Ihre Vertragserklärung (Bestellung) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache - widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, je­doch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1 , 2 u.4 BGB InfoVo. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Brief: Schneiderei-gelen -  Schnieglingerstr 4a, 90419 Nürnberg 
E-Mail: info@schneiderei-gelen.de Verkäufe ohne Fernabsatz, also bei denen die Waren vor Ort gekauft werden, sind von diesem Widerrufsrecht aus­geschlossen.
d) Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurde oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind, sind ebenfalls von diesem Wider­rufsrecht ausgenommen.

15. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfan­genen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie und insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Ware gilt dies nicht, wenn die Ver­schlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu­führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße in Gebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelie­ferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzugesendeten einen Betrag von EUR 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufser­klärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

16. Salvatorische Klausel

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem In­halt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Vertragschließenden sind verpflichtet, in solchem Falle ggf. die unwirksame Bestimmung entsprechend dem Sinne dieses Vertra­ges im gegenseitigen Einvernehmen durch eine andere zu ersetzen, durch die der beabsichtigte Zweck der Bestimmung, soweit dies möglich ist, in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden kann. Das selbe gilt für den Fall, dass die erforderliche Regelung einiger Punkte in diesen Bestimmungen übersehen wurde.